Text 6. Die Bundesrepublik Deutschland
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Lektion
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1. Die Bundesrepublik Deutschland ist in 16 Bundeslander gegliedert, die eigenstandige Staaten sind, darunter auch die drei Stadtstaaten: Berlin, Hamburg und Bremen. Die Befugnisse der Lander beriihren das tagliche Leben der Burger unmittelbar. Die Lander haben eigene Verfassungen; sie iiben vor allem die “Kulturhoheit”1 aus, d. h. sie geben sich ihre Gesetze im Bereich des Schul- und Hochschulwesens. AuBer- dem sind sie vor allem fur das Kommunalrecht und das Recht der Ordnungsbehoiden zustandig. Die Lander haben auch im Bereich der Verwaltung umfassende Kompetenzen. Neben den eigenen Landesgesetzen fuhren die Landerbehorden grundsatzlich auch die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus. Eigene hoheitliche Verwaltungsaufgaben des Bundes sind z. B. Auswartiger Dienst, Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Bundesbahn und Bundespost. Die Lander verfugen iiber eigene
Einnahmen. In die Landerkassen flieBen Vermogensteuer, Kraftfahrzeugsteuer, Erbschaftsteuer.
2. Das hochste gesetzgebende Organ der BRD ist der Bundestag. Er wird in freier, gleicher, allgemeiner, geheimer und direkter Wahl gewahlt. Die Wahlperiode betragt vier Jahre. In Deutschland diirfen junge Erwachsene ab 18 Jahren wahlen. Der Bundesrat, der aus Mitgliedern der Landerregierungen besteht, ist die Landervertretung. Jedes Land hat mindestens drei; kein Land mehr als sechs Stimmen. Die Grundzahl der Stimmen ist 68. Durch den Bundesrat wirken die Lander bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit.
3. Das Regierungsorgan ist die Bundesregierung. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und 19 Bundesministern. Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik. Innerhalb der Richtlinien leiten die Bundesminister ihre Ressorts2 in eigener Verantwortung.
4. Am 23. Oktober 1998 haben die Deutschen neu gewahlt. Seitdem ist die CDU/CSU3/FDP4-Koalition mit Bundes¬kanzler Helmut Kohl, der 16 Jahre lang in Deutschland die Politik bestimmt hatte, nicht mehr an der Regierung, sondern in der Opposition. Deutschland wurde von einer Koalition aus SPD (Sozial-Demokratische Partei Deutschlands) und Biindnis 90/Grune regiert (“Rot-Grim”). Wahrend die SPD schon eine sehr alte Partei ist, sind die Griinen erst in den 80er Jahren in den Bundestag gekommen. Das Biindnis 90 ist nach der politischen Wende in den neuen Bundeslandern entstanden. Spater haben sich beide Parteien zu einer vereinigt.
5. Vor der neuen Regierung lagen viele groBe Aufgaben. Die Arbeitslosigkeit war mit etwas unter vier Millionen sehr hoch, und die Regierung sah die Verringerung der Arbeitslo¬sigkeit als ihre wichtigste Aufgabe. Aber auch in den Bereichen der Renten, Krankenversicherungen und dem geplanten Ausstieg aus der Atomenergie kamen noch viele Probleme auf die Bundesregierung zu. Auch die Aufgaben in der Reform und Osterweiterung der Europaischen Union (EU) brachten viel Arbeit mit sich.
6. Das Staatsoberhaupt der BRD ist der Bundesprasident, der fur funf Jahre von der Bundesversammlung gewahlt wird.
Die Bundesversammlung setzt sich je zur Halfte aus den Mitgliedern des Bundestages und aus Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Lander gewahlt werden, zusammen. Der Bundesprasident vertritt die Bundesrepublik Deutschland vol- kerrechtlich. Zu seinen Aufgaben gehort auch die Ernennung des Bundeskanzlers, der vom Deutschen Bundestag gewahlt wird, und der Bundesministet
7. Die Farben der Nationalflagge der BRD sind Schwarz- Rot-Goid. Fiir die Herkunft der Flaggenfarben gibt es mehrere Erklarungen. Eine besagt, dass Schwarz die Zeit der Mo¬narchic, dunkle Vergangenheit bedeutet; Rot — die Zeit der Revolution, die Farbe des Blutes; Gold — die Farbe der Sonne, lichte Zukunft. Zu Nationalfarben wurden sie erstmalig nach der Revolution 1848-1849.
8. In der BRD ist zurzeit die soziale Marktwirtschaft. Das heiBt: Der Wirtschaftsprozess wird grundsatzlich dezentral durch den Markt gesteuert. Der Staat sorgt fur einen funkti- onsfahigen Wettbewerb. Zur Marktwirtschaft gehoren Kon- sumfreiheit, Gewerbefreiheit, Freiheit der Berufs- und Arbeitsplatzwahl sowie das Recht auf Privateigentum. Die soziale Komponente der sozialen Marktwirtschaft ist insbeson- dere das umfassende soziale Netz mit Rentenversicherung und Pensionen, Krankenversicherung, Arbeitsversicherung, Kindergeld sowie anderen wichtigen sozialen Leistungen.
9. Im GroBen und Ganzen ist die BRD eines der wichtig- sten Industrielander der Welt und die starkste Wirtschaftsmacht in Europa: Der Messeplatz der BRD ist weltweit die Nr. 1 bei intemationalen Messen; mit 22% der EU-Bevolkerung ist die BRD das kaufkraftigste Land der Europaischen Union. Die BRD ist die zweitstarkste Exportation in der Welt nach den USA. Im Bereich der Zukunftsprodukte ist sie mit einem Anteil von 15,5% am Weltmarkt der drittgroBte Exporteur forschungsintensiver Produkte (1998). Der Anteil der USA Iiegt bei rund 18% und der Japans bei etwa 16%. Um die Position der BRD auf diesem Sektor zu starken, hat die BRD- Regierung die Forschungsforderung zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht. Die wichtigsten Industriezweige der BRD sind Automobilindustrie, Maschinenbau, Elektro-
technik, chemische und pharmazeutische Industrie, Eisen- und Stahlindustrie.