Das Strafprozeßrecht Einheit 1 Begriff des Strafprozeßrechtes

1. Was fällt Ihnen bei dem Begriff Strafprozeßrecht ein? Notieren Sie das in Stichworten. Vergleichen Sie Ihre Notizen mit Ihren Partnern in der Gruppe. Welche Worte tauchen am meisten auf?

2. Versuchen Sie, den Begriff Strafprozeß selbst zu definieren.

3. Lesen Sie den Text und vergleichen Sie Ihre Definitionen mit den aus dem Text.

Der Begriff des Strafprozeßrechtes ist grundlegend für das weitere Erlernen des ganzen Rechtsgebietes. In ihm prägt sich das ganze Wesen des Prozeβrechtes aus. Was ist unter dem Strafprozeßrecht zu verstehen? Als Rechtsgebiet stellt es die Gesamtheit der Rechtsnormen dar, die einen bestimmten Kreis von Rechtsverhältnissen regeln. Diese Rechtsverhältnisse heißen Prozeβrechtsverhältnisse, die nur in vom Gesetz bestimmten Fällen, bei Vorliegen der vom Gesetz bestimmten Voraussetzungen und zwischen den vom Gesetz bestimmten Subjekten entstehen.

Was bedeutet „prozessual“, „Prozeß“? Diese Wörter sind lateinischen Ursprungs: „processus“, „procedere“, bedeutet „vorankommen“. Also, der Strafprozeß ist ein gesetzlich geordnetes Verfahren, in dem über das Vorliegen einer Straftat zu entscheiden ist. Wie es zu sehen ist, sind die prozessualen Verhältnisse der Gegenstand des Strafprozeßrechtes. Ihrerseits haben diese Verhältnisse eine komplizierte Struktur und zwar, Besetzung der Träger der subjektiven Rechte und Pflichten. Das sind die Beteiligten und das unabhängige Gericht. Die genannten Verhältnisse entwickeln sich stets zwischen den Subjekten und haben normalerweise Endentscheidung des Gerichtes als Ziel. Deshalb kommen die prozessualen Verhältnisse immer voran, anders gesagt, befinden sich stets in der Bewegung in dem vom Gesetz bestimmten Rahmen.

Infolgedessen ist das Strafprozeßrecht die Gesamtheit der Rechtsnormen, die die prozessuale Tätigkeit der Beteiligten und des Gerichtes im Rahmen des Verfahrens über die Anordnung der strafrechtlichen Folgen regeln.

4. Antworten Sie auf die Fragen:

a) Was bedeutet das Strafprozeßrecht?

b) Was bedeutet der Strafprozeß?

c) Wozu ist das Strafprozeßrecht in eigene aus anderen prozes-

sualen Tätigkeiten im Gericht einzuteilen ?

d) Welche Beteiligte können Ihrer Meinung nach am

Strafverfahren teilnehmen?

Einheit 2

Unterschiede zwischen Strafrecht und

Strafverfahrensrecht

1. Lesen sie den Text und antworten Sie auf die nach dem Text stehenden Fragen.

Strafrecht und Strafverfahrensrecht

Das materielle Strafrecht, dessen Grundregeln im StGB enthalten sind, legt die Merkmale der strafbaren Handlung fest und droht die Rechtsfolgen (die Strafen und Maßregeln) an, die an die Tatbegehung geknüpft sind. Wenn diese Normen ihre Funktionen, die elementaren Voraussetzungen friedlichen mitmenschlichen Zusammenlebens zu sichern, erfüllen sollen, dürfen sie im Falle der Tatbegehung nicht nur auf dem Papier stehen. Es bedarf vielmehr eines rechtlich geordneten Verfahrens, mit Hilfe dessen das Vorliegen einer strafbaren Handlung ermittelt und ggf. die im Gesetz vorgesehene Sanktion festgelegt und durchgesetzt werden kann. Dabei ist unter einem „rechtlich geordneten“ Verfahren dreierlei zu verstehen: Seine Vorschriften müssen darauf abgestellt sein, dem materiellen Strafrecht in einer dem wahren Sachverhalt entsprechenden Weise zur Durchsetzung zu verhelfen: sie müssen aber gleichzeitig die Grenzen festlegen, die dem Eingriffsrecht der Strafverfolgungsbehörden zum Schutze der Freiheit des einzelnen gezogen sind: und sie müssen endlich die Möglichkeit schaffen, durch eine abschließende Entscheidung den gestörten Rechtsfrieden wiederherzustellen. Das Strafverfahrensrecht auch Strafprozeßrecht oder formelles Strafrecht genannt ist der Inbegriff der diesem Ziel dienenden Normen. Sie sind überwiegend in der StPO zusammengefaßt.

1. Wo sind die Grundregeln des Strafrechtes und des Strafprozeßrechtes enthalten?

2. Worin liegt die Funktion des Strafrechtes?

3. Was versteht man unter einem „rechtlich geordneten“ Verfahren?

4. Wozu trägt es bei?

5. Wie kann man das Strafverfahrensrecht noch bezeichnen?

6. Wessen Tätigkeit regeln die strafprozessualen Rechtsnormen?

7. Kann man das Strafprozeßrecht zur Rahmengesetzgebung aufrechnen ? Wie ist es in der BRD geregelt?

2. Wie meinen Sie? In welchem Verhältnis stehen das Strafrecht und das Strafprozeßrecht zu einander?

3. Lesen sie den folgenden Text und überprüfen sie Ihre Vermutung. Welche Informationen sind für Sie völlig neu?

Die Beziehung des Strafprozeßrechtes zum materiellen Strafrecht ist weit eng. Unter den leitenden Aspekten der Kriminalpolitik stehen die beiderseitigen Regelungen in einem notwendigen Ergänzungsverhältnis. Manchmal sind Institute des materiellen Strafrechtes und des Strafprozeßrechtes sogar funktional gleichwertig (z.B. die objektiven Bedingungen der Strafbarkeit im materiellen Recht und die Prozeßvoraussetzungen im Verfahrensrecht: die Ausscheidung von Bagatelltaten durch Tatbestandsauslegung („erhebliche Beeinträchtigung“ bei § 223 StGB, „empfindliche Drohung“ in § 240 StGB) oder durch eine Einstellung wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO. Eine Strafrechtsordnung kann in der Praxis immer nur so gut sein wie das Verfahren zu ihrer Durchsetzung es zuläßt, und umgekehrt ist eine befriedigende Verfahrensregelung nicht möglich, wenn sie nicht auf das materielle Recht (d.h. insb. auf die danach anzuordnenden Rechtsfolgen) zugeschnitten ist. Wenn z.B. die Sanktion vorwiegend nach spezialpräventiven Gesichtspunkten zu bestimmen ist, muss das Strafprozeßrecht dem durch eine auf die Erforschung der Täterpersönlichkeit zugeschnittene Verfahrensgestaltung Rechnung tragen. Deshalb gehören materielles Strafrecht und Strafprozeßrecht in Lehre und Forschung ebenso eng zusammen, wie es in der Rechtspraxis seit eh der Fall ist.

4. Lesen Sie den Text „Das Strafverfahrensrecht in seinem Verhältnis zum allgemeinen Prozeßrecht“ und verstehen Sie ihn. Benutzen Sie dabei die nach dem Text angegebene Skizze.