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Методичка Уланова РГСУ.doc
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Der staatsaufbau deutschlands

Das heutige Deutschland entstand am 3.10.90. Zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten kam es durch den Beitritt der DDR zur BRD gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes. Das einheitliche Deutschland ist ein demokratischer sozialer Bundestaat, der Staatsform nach - eine parlamentarische Demokratie.

Die obersten Staatsorgane Deutschlands sind: der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung und das Bundesverfassungsgericht.

Das Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung für 5 Jahre gewählt. Der Präsident schließt in seinem Namen Verträge mit ausländischen Staaten ab und empfängt Botschafter und Gesandte. Er wirkt bei der Regierungsbildung, ernennt und enlläßt den Bundeskanzler, die Bundesministcr und die Bundesbeamten. Als Repräsentant der Ehrenhoheit verleiht er Orden und Ehrenzeichen. Präsident der BRD ist Johannes Rau.

Das deutsche Parlament besteht aus 2 Kammern: dem Bundestag und dem Bundesrat.

Der Bundestag ist das höchste gesetzgebende Organ. Er tagt in Bonn. Der Bundestag wird alle 4 Jahre unmittelbar vom Volk in freien, gleichen und geheimen Wahlen ermittelt. Die Abgeordneten des Bundestages

  • wählen den Bundeskanzler;

-entscheiden über den Haushalt des Landes, der von der Bundesregierung eingebracht wird;

-beschließen über die Bundesgesetze;

-üben die parlamentarische Kontrolle über die Bundesregierung aus usw.

Der Bundesrat ist eine der beiden gesetzgebenden Körperschaften der BRD.

Durch ihn wirken die einzelnen Bundesländer bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Alle Gesetzbeschlüsse des Bundestages sind dem Bundesrat zuzuleiten. Die Mitglieder des Bundesrates werden nicht gewählt, sondern von den Landesregierungen entsandt. Die Bundesländer haben im Bundesrat je nach der Bevölkerungszahl von 3 bis 5 Sitze.

Die Bundesregierung ist das oberste Exekutivorgan. Der Bundeskanzler ist Regierungsoberhaupt.

Der Bundeskanzler:

  • bestimmt die Richtlinien der Politik, insbesondere hat er die allgemeinen Ziele für die innere und äußere Politik zu umreißen;

-legt ein Regierungsprogramm vor und sorgt für dessen Verwirklichung;

  • leitet die Geschäfte der Bundesregierung, der verschiedene Bundesministerien gehören.

Der Bundeskanzler wird vom Bundestag auf Vorschlag des Bundesprasidenten ernannt. Im Januar 1991 wurde Dr.Helmut Kohl zum ersten freigewälten Kanzler des vereinigten Deutschlands. Seit 1998 ist Gerhard Schröder der Bundeskazler der BRD.

Einen besonderen Platz nimmt unter den obersten Staatsorganen das Bundesverfassungsgericht ein. Dieses Organ entscheidet über Verfassungsstreitigkeiten zwischen staatlichen Organen sowie über Verfassungsbeschwerden der einzelnen Bürger. Der Sitz des BVGs ist Karlsruhe.

Die obersten Organe der einzelnen Bundesländer sind Landtage (in Berlin, Hamburg und Bremen - Bürgerschaften). Sie üben Gesetzgebung in den Bundesländern aus. Die obersten Exrkutivorgane in den Bundesländern sind Landsregierangen (in Berlin, Hamburg und Bremen - Senate).

Die BRD ist ein Staat mit Mehrparteien System. Das politische Geschehen im Lande wird von wenigen großen Parteien bestimmt. Ihre Repräsentanten werden zu dem Bundestag gewählt. Die regierende Partei ist die der Grünen und den «Bündnis 90». Die größten oppositionellen Parteien sind die CDU - die Christlich-Demokratische Union, die CSU - die die Chrisllich-Soziale Union, die im Bundestag eine gemeinsame Fraktion CDU/CSU büdcn, und die FDP - die Freie Demokratische Partei.

Eine besondere Rolle spielen die Jugendorganisationen mit ähnlichen politischen Zielrichtungen.

Die JU - die Junge Union DeutschJads - die Jugendorganisationen der CDU/ CSU.

Die Jusos - die Jungsozialisten - die Jugendorganisationen innerhalb der SPD.

Die Judos - die Deutschen Jungdemokraten - die Jugendorganisationen der FPD.

Die Staatsflage Deutschlands zeigt die Farben Schwarz-Rot-Gold. Ihren Ursprung haben diese Farben noch in der Zeit der antinapolionischen Befreiungskriege. Im Jahre 1832 wurde die Flagge Schwarz-Rot-Gold zum Symbol nationaler Einheitsbestrebungen, des Kampfes gegen die feudale Spaltung, fur eine eiheitliche deutsche Republik. Am 9. März 1848 erklärte der Deutsche Bundestag, der in Frankfurt am Main tagte, unter dem Druck der Revolution Schwarz-Rot-Gold zu den Farben des Deutschen Bundes. Der revolutionär­demokratische Dichter Ferdinand FreiHgrath (1810-1876) interpretierte die Symbolik mit den Worten: «Pulver ist schwarz, Blut ist rot, und golden flackert die Flamme».

Das Wappen Deutschlands stellt den einköpfigen schwarzen Adler mit roten -Klauen und roten Schnabel auf rot umrandeten goldenem Grund dar.