- •Федеральное агентство по образованию Нижегородский государственный университет им. Н.И. Лобачевского
- •032301 «Регионоведение», 030201 «Политология»
- •Internationale Organisation (Völkerrecht)
- •Geschichte
- •Gründung
- •Aufgaben und Wirkungskreis
- •Organisationsstruktur
- •Rechtsstellung Rechtsfähigkeit
- •Anerkennung durch Nichtmitglieder
- •Besondere Vorrechte
- •Haftung
- •Gesandtschaftsrecht
- •Auflösung
- •Politische Dimension
- •Symbolik
- •Abgrenzung zu internationalen nichtstaatlichen Organisationen
- •Классификация по кругу участников:
- •Vertiefungsteil
- •Vorbereitung und Präsentazion
- •Geschichte der Vereinten Nationen
- •Vorgeschichte
- •1946 Bis 1950
- •Das uno-Gebäude in New York
- •1951 Bis 1960
- •1961 Bis 1970
- •1971 Bis 1980
- •1981 Bis 1990
- •1991 Bis 2000
- •2001 Sicherheitspolitik und Friedenseinsätze
- •Menschenrechtspolitik
- •Umweltpolitik
- •Menschenrechtspolitik
- •Generalsekretär der Vereinten Nationen
- •Aufgaben
- •Liste der Generalsekretäre
- •Reform der Vereinten Nationen
- •Annans Reformvorschlag
- •Erweiterung des Sicherheitsrates
- •Ein neuer Menschenrechtsrat
- •Mehr Kompetenzen für den Generalsekretär
- •Mehr Mittel für die Entwicklungshilfe
- •Weitere Vorschläge
- •Deutschland in den Vereinten Nationen
- •Situation der beiden deutschen Staaten zu Beginn des Kalten Krieges (bis 1972)
- •Beitritt (1973)
- •Mitgliedschaft zweier deutscher Staaten in den Vereinten Nationen (1973–1990)
- •Mitgliedschaft Deutschlands (seit 1990)
- •Finanzieller Beitrag
- •Reform der Vereinten Nationen und Ausblick
- •Un-Feindstaatenklausel
- •Международные организации
- •603950, Нижний Новгород, пр. Гагарина, 23
Reform der Vereinten Nationen
Die Reform der Vereinten Nationen ist eine in der Weltgemeinschaft diskutierte und von der Mehrheit der Staaten für notwendig befundene Umstrukturierung der UN. Wie diese Reform allerdings auszusehen hat, ist Gegenstand heftiger Kontroversen. Grundsätzlich wird und wurde immer wieder gefordert, die Organisation der Vereinten Nationen einerseits an die neue Sicherheitslage – besonders nach den Terroranschlägen des 11. Septembers – anzupassen. Andererseits wurde auch eine effektivere Sicherung der Menschenrechte und Bekämpfung der Armut in der sogenannten Dritten Welt gefordert.
Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan setzte im September 2003 ein 16-köpfiges Gremium zur Erarbeitung von Vorschlägen zur UN-Reform ein, das sogenannte "High-Level-Panel on Threats, Challenges and Change". Am 2. Dezember 2004 wurde der Bericht, der insgesamt 101 Empfehlungen enthält, veröffentlicht.
Annans Reformvorschlag
Kofi Annan stellte am 21. März 2005 sein überraschend weit gehendes 63-seitiges Reform-Dokument "In größerer Freiheit: Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte für alle" vor. Die wichtigsten Vorschläge:
Erweiterung des Sicherheitsrates
Annan fordert, die Mitgliederzahl des Sicherheitsrates von derzeit 15 (fünf ständige und zehn nichtständige Mitglieder) zu erweitern, so dass er "die internationale Gemeinschaft als Ganzes und die heutige geopolitische Wirklichkeit in stärkerem Maße repräsentiert". Die anvisierte Zahl der Mitglieder des reformierten Sicherheitsrates soll bei 24 oder 25 Staaten liegen. Zur Verwirklichung schlägt Annan zwei Modelle vor, die die Vorschläge des High-Level-Panels aufgreifen. Das erste Modell sieht sechs neue ständige Mitglieder ohne Vetorecht und drei zusätzliche nichtständige Mitglieder vor. Das zweite Modell würde den Sicherheitsrat um acht Mitglieder, die im 4-Jahres-Rhythmus gewählt und auch wiedergewählt werden könnten, erweitern, sowie um einen weiteren nichtständigen Sitz im herkömmlichen Sinne.
Dieser Punkt ist besonders umstritten und wurde von der allgemeinen Reformdiskussion abgekoppelt.
Ein neuer Menschenrechtsrat
Die Genfer Menschenrechtskommission soll von einem neuen Menschenrechtsrat mit erweiterten Befugnissen als siebtem Hauptorgan abgelöst werden. Insbesondere soll dieser mit 2/3-Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen können. Am 15. März 2006 beschloss die UN-Generalversammlung mit 170 Zustimmungen, 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen – gegen den Willen der USA – den UN-Menschenrechtsrat als Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission zu gründen. Im Juni 2006 traf der neue Menschenrechtsrat zu seiner konstituierenden Sitzung erstmals zusammen. Deutschland wurde aus der Gruppe der westlichen Mitgliedsstaaten mit den meisten Stimmen in den Rat gewählt.[1] [2]
Mehr Kompetenzen für den Generalsekretär
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen soll bei Personal- und Haushaltsfragen mehr Entscheidungsbefugnisse erhalten. Zusammen mit einer Straffung der UN-Verwaltung soll dies die Managementstrukturen der Organisation effizienter gestalten.
Auf der UN-Vollversammlung am 28. April 2006 lehnten die Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländern diesen Plan mit 108 zu 50 Stimmen bei drei Enthaltungen ab. Sie befürchten einen Verlust ihres Einflusses, da die Macht in der Organisation zu zentralisiert werden würde. Die USA, die Europäische Union und Japan standen hinter dem Annan-Plan.