6. Einheit: Das bgb und seine Nebengesetze

Vertiefungsfragen

V54. Was ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt?

V55. Welche Aspekte einer zivilen Rechtsbeziehung kann das Gesetz regeln?

V56. Gibt es außerhalb des BGB noch andere Normen, die privatrechtliche Rechtsbezie-­

hungen regeln?

V57. In welche zwei großen Hauptgebiete lässt sich das BGB unterteilen?

V58. Was ist eine Willenserklärung?

V59. Was regelt das Schuldrecht?

V60. Was regelt das Sachenrecht?

V61. Was regelt das Familienrecht?

V62. Was ist im Erbrecht geregelt?

V63. In welcher Beziehung steht das BGB zur ZPO und dem FamFG?

Fälle

Aufgabe zu den Fälle 40-46:

Wo finden Sie

• im BGB(welches Buch und warum?) oder

• seinen Nebengesetzen(welche?)

Vorschriften zu folgenden Sachverhalten?

Fall 40:

Der Sozialarbeiter S, der bei der Arbeiterwohlfahrt beschäftigt ist, macht einen Hausbe­such bei einer Klientin, die in einem Mietshaus wohnt. Wegen eines Defektes am Treppen­geländer zerreißt sich

1. der Sozialarbeiter S

2. der Klient K

seinen neuen Mantel. Beide möchten Schadensersatz.

Fall 41:

Lolita, die in Heimerziehung ist, möchte heiraten und fragt, ob sie dies kann.

Fall 42:

Der Caritasverband e.V. der Stadt Bergdorf ist kraft Testaments Erbe geworden. Die Tante der Erblasserin sitzt noch in deren Haus und rückt die Erbschaft nicht heraus. Was kann der e.V. machen ?

Fall 43:

Der 8-jährige Schüler O, der in einem Kinderzeltlager ist, hat sich von seinem Taschen­geld ein Sex-Buch gekauft. Der Gruppenleiter ist damit nicht einverstanden und will das Buch zurückgeben.

Fall 44:

Die Eltern E wollen für ein Jahr nach Kanada gehen und möchten ihre 7-jährige Tochter währenddessen in Dauerpflege geben.

Fall 45:

Der 20-jährige Student S hat dauernd Streitigkeiten mit seinen Eltern. Er will ausziehen und verlangt von seinen Eltern Geld.

Fall 46:

Frau Treu möchte sich scheiden lassen und will

a. schon vor Ausspruch der Scheidung

b. zusammen mit der Scheidung

die elterliche Sorge und die Wohnung zugesprochen haben.

7. Einheit: Rechtstechnik und Rechtsgrundlagen

Vertiefungsfragen

V64. Wenn ich glaube, einen Prozess führen zu müssen, um mein Recht durchzusetzen,

wo lese ich dann nach, ob ich Chancen habe, zu gewinnen: im materiellen Recht o

der im Ver­fahrensrecht?

V65. Was ist eine Rechtsgrundlage?

V66. Unter welchen Voraussetzungen „spricht mir“ eine Rechtsgrundlage „etwas zu“?

V67. Wie heißen (Fachausdrücke) die Bestandteile einer Rechtsgrundlage?

V68. Was versteht man unter Subsumtion?

V69. Was ist der Unterschied zwischen Rechtsgrundlagen und Anspruchsgrundlagen?

V70. Was versteht man im Recht unter Analogie?

V71. Hat ein Gesetzgeber, der unklare Normen gemacht hat, schlampig gearbeitet?

V72. Was für Personen können in einem Schadensfall haften und aus welchen Rechts

grün­den?

V73. Wofür haften Haftpflichtversicherungen?

Fälle

Aufgabe zu den Fällen 47-54:

Bitte suchen Sie für die folgenden Fälle die Normen mit den passenden Rechtsfolgen und zerlegen Sie die Tatbestände in ihre Tatbestandsmerkmale.

Hinweis: Ausgangspunkt ist die Frage, ob jemand von einem anderen etwas verlangen kann.

Fall 47:

15 jährige Jugendliche in einer Ferienfreizeit verprügeln sich. Der A verletzt den B fahrläs­sig. Haftet A dem B für den entstandenen Schaden?

Fall 48:

Der Sozialarbeiter greift in Fall 47 nicht ein, obwohl er die Verletzung des B hätte verhin­dern können. Haftet er dem B für den entstandenen Schaden?

Fall 49:

Wie Fall 48. Der SA ist bei einem Verein beschäftigt. Haftet der e.V. dem B für den entstan­denen Schaden?

Fall 50:

Ein e.V. unterhält einen Hort. Zu den Aufgaben von SA gehört die Buchhaltung und die Versendung der Beitragsbescheide. SA setzt den Betrag für die Eltern A mit Absicht zu hoch fest und verbraucht den Überschuss für sich.

Fall 51:

Wie Fall 48. Der SA ist als Angestellter bei der Kommune K beschäftigt. Haftet die Kommu­ne dem B für den entstandenen Schaden?

Fall 52:

Wie Fall 48. Der SA ist Beamter. Haftet er persönlich?

Fall 53:

Wie Fall 52. Haftet die Kommune?

Fall 54: a. Herr X

b. der e.V. Y, vertreten durch V,

hat ein Haus gemietet.

Beim Hineintragen von Möbeln beschädigt

1. Herr X

2. der von X angestellte Hausmeister H

3. das Vorstandsmitglied V

4. der vom e.V. angestellte H

die Eingangstür erheblich.

Bitte prüfen Sie die jeweiligen Schadensersatzansprüche des Eigentümers E!